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Eindrücke nach rund einem Jahr im Zürcher Gemeinderat

Veröffentlicht am 20.09.2019 von

Martina Zürcher-Böni, Gemeinderätin FDP 10

Im Oktober 2018 durfte ich für die nach 13 Jahren zurücktretende Claudia Simon in den Gemeinderat nachrücken. Nun, nach knapp einem Jahr wage ich einen kurzen Rückblick: Es ist ein schönes Amt, auch wenn zwei Abende pro Woche für Gemeinderats- und Kommissionssitzungen den Terminkalender merklich einschränken, und auch die jeweiligen Vorbereitungen mindestens so viel Zeit in Anspruch nehmen.

Ein erstes Highlight, die alljährliche Budgetdebatte im Gemeinderat, ging im Dezember 2018 relativ zügig, nach nur 14-stündiger Debatte, über die Bühne. Dies lag vor allem daran, dass seit den letzten Wahlen SP, Grüne und AL eine absolute Mehrheit im Gemeinderat haben und mehrheitlich miteinander stimmen. So hatte die Ratsmehrheit anzahlmässig mehr als doppelt so viele Budgetverschlechterungen wie -verbesserungen genehmigt, obwohl im Entwurf des Stadtrats bereits ein deutlicher Stellenausbau enthalten war. Verwunderlich war auch, dass weder Grüne noch Grünliberale den Papierverbrauch in der Verwaltung reduzieren wollten und die FDP mit ihrem entsprechenden Antrag fast alleine dastand.

Anfangs dieses Jahres schwenkte der politische Fokus dann auf Klima- und Umweltthemen. Die FDP unterstützt diesbezüglich Innovation, sowie Massnahmen zum Abbau von regulatorischen Hürden, gezielte Anreize und, wo nötig, verursachergerechte Abgaben. Denn statt ideologische Klimaziele und Hauruck-Verbote, braucht es konkrete und umsetzbare Massnahmen, respektive ein konsequentes Weitergehen: Der CO2-Ausstoss ist in der Schweiz seit 1990 nämlich um 10% gesunken, obwohl die Bevölkerung um über 25% gewachsen ist. Als Kleinstaat nützt es wenig, wenn wir alleine den CO2-Ausstoss auf null reduzieren, sondern wir sollten auch unsere Innovations- und Finanzkraft nutzen, um neue Technologien zu entwickeln und zu verbreiten.

Für mich als liberale Kraft im Gemeinderat ist es zeitweise bedenklich, wie früher progressive Parteien teilweise konservativ geworden sind. Beispielsweise wollten einzelne aus der rot-grünen Allianz die Flugshow oder das Feuerwerk am alle-drei-Jahre-stattfindenden Zürifäscht verbieten oder einschränken. In eine ähnliche Richtung geht auch der Stadtrat. AL-Stadtrat Richard Wolff liess sich vor einigen Wochen mit "Wir sind froh um jede Veranstaltung, die es nicht gibt.“ zitieren. Zürich ist eine attraktive Stadt zum Leben und Arbeiten, dazu trägt auch das breite Freizeitangebot mit Veranstaltungen für jeden Geschmack bei: Streetparade, Sechseläuten, Caliente, Fasnachtsumzug, Theaterspektakel, Zürifäscht, Kino am See und auch die 1.Mai-Kundgebung. Wer absolute Ruhe möchte, der soll nicht in der (Innen-)Stadt wohnen. Denn Zürich soll nicht zum Provinznest verkommen, sondern eine Stadt mit weltweiter Ausstrahlung bleiben, wo auch Grossveranstaltungen ihren Platz haben.

Auch erschienen im „Zürich Nord“ vom 12.9.2019