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Seit 2008: 17% mehr Bevölkerung. Die rot-grüne Antwort: 30% mehr Personalaufwand der Stadtverwaltung. Züri kann mehr! FDP.

Veröffentlicht am 26.10.2020 von

Martina Zürcher, Gemeinderätin FDP Kreis 10

Bevölkerung wächst, Stadtverwaltung wächst viel mehr

Dass mit dem Bevölkerungswachstum die Stadtverwaltung etwas wachsen muss, ist nachvollziehbar. Jedoch dürfte die Stadtverwaltung sicher nicht mehr wachsen als die Bevölkerung dies tut, sondern unter dem Gesichtspunkt von Effizienzgewinnen weniger. Ganz anders sieht aber die Entwicklung in der Stadt Zürich unter der rot-grünen Mehrheit aus. Schaut man die Rechnungen, respektive Budgets der Stadt Zürich seit 2008 an, sieht man Erstaunliches (Die Rechnungen und Budgets der Stadt Zürich sind alle öffentlich. Einfach bspw. in der Suchmaschine «Budget 2021 Stadt Zürich» eingeben und dann kann man sich damit beschäftigen):

 

2008

Prognose / Budget 2021

Wachstum

Bevölkerung der Stadt Zürich

379’500

444’900

+ 17%

Personalaufwand (CHF)

2'314'200’000

3’014'900’000

+ 30%

Steuerertrag (CHF)

2’120’600’000

2’927’700’000

+ 38%


Zusammengefasst lässt sich Folgendes sagen: Die Bevölkerung der Stadt Zürich ist gewachsen, der Personalaufwand in der Verwaltung jedoch massiv mehr. Warum hat das bisher geklappt ohne ein Loch in die Stadtkasse zur reissen? Einzig, weil die Steuereinahmen noch viel stärker gestiegen sind.

Wenn Sie jetzt denken…

  • Dies ist durch Corona verschuldet? Dies kann ich zurückweisen, denn ich könnte auch das Budget 2020 nehmen, die Wachstumsraten würden nicht deutlich anders aussehen. Im «Corona»-Budget 2021 hat der Stadtrat ganze 640 neue Stellen beantragt, wovon sicher einige unverzichtbar sind, aber es gibt auch zahlreiche, auf die man gut verzichten könnte.
  • Wir haben immer mehr alte Leute, die Kosten in Pflegeheimen etc. verursachen? Stimmt nicht, im Januar 2008 gab es in Zürich 21'060 Personen, die 80 oder älter waren. Im März 2020 waren es gemäss OpenData Stadt Zürich nur noch 20'283 (data.stadt-zuerich.ch).
  • Die Steuereinnahmen sind so gestiegen, weil die Banken wieder Steuern bezahlen? Das Wachstum bei den Steuereinnahmen ist insbesondere auch bei natürlichen Personen zu sehen, von 1'272.5 Mio. CHF im 2008 auf 1'687 Mio. CHF im Budget 2021. - Wir haben immer mehr Schulkinder, die kosten? Ja, das stimmt, aber so viel kosten dann die zusätzlichen Schüler doch nicht…
  • Das kommt von der Umstellung der Rechnungslegung auf HRM2? Sicher gibt es einige Positionen, die nun minim anders sind, aber dieser einmalige Effekt ist vernachlässigbar. Man kann die Entwicklung der Positionen über alle diese Jahre anschauen und auch die Stellenwerte sind gestiegen.

Effizienzgewinne müssten genutzt werden

Zurück zu den Effizienzgewinnen: Ganz einfach gesagt müsste ein zusätzlicher Einwohner weniger kosten als die vorherigen. Ein anschauliches Beispiel: Wenn die Stadt Zürich eine Online-Plattform für verschiedene Dienstleitungen (von der Umzugsmeldung bis zur Hortanmeldung) entwickelt, dann kostet diese geteilt durch 440'000 Einwohner/innen weniger pro Kopf, als wenn ich die Softwarekosten durch 370'000 Einwohner/innen teile. Solche Effizienzgewinne müssten der Bevölkerung zurückgegeben werden, am besten in Form von Steuerreduktionen, andernfalls in Mehrnutzen. Dies ist übrigens auch der Grund, weshalb wir mit 2008 vergleichen, damals wurde in der Stadt Zürich nämlich zuletzt der Steuerfuss gesenkt.

Wenn dann zusätzlich noch die Steuererträge überproportional zur Bevölkerung steigen, dann steht einer Steuerfusssenkung eigentlich nichts mehr im Weg – ausser die rot-grünen Mehrheit, die in den letzten Jahren alle Anträge zur Anpassung des Steuerfusses abgelehnt hat. Anstatt die Effizienzgewinne zu nutzen und der Bevölkerung etwas zurückzugeben oder Schulden zurückzuzahlen, hat man unzählige neue Projektleiter, gut-bezahlte Koordinatoren etc. angestellt, ohne sichtbaren Mehrwert für die Bevölkerung.

Züri kann mehr! FDP.

 

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