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Rot-Grün ist nicht so cool, wie viele denken

Veröffentlicht am 19.10.2020 von

Severin Pflüger, Parteipräsident FDP Stadt Zürich

Seit 30 Jahren ist Rot-Grün in der Mehrheit im Zürcher Stadtrat. Auch im Gemeinderat geht seit langer Zeit nichts mehr ohne die rot-grünen Parteien. Doch in den letzten Jahren hat Rot-Grün wenig für unsere Stadt zustande gebracht. Zürich kann mehr!

Was sind die wichtigsten Fragen für die Zürcherinnen und Zürcher seit der Jahrtausendwende?

Die rot-grünen Parteien versichern uns seit Jahren, dass sie günstige Wohnungen schaffen wollen. Dass sie mit Toleranz und Offenheit unsere Stadt zusammenhalten. Dass die Verwaltung stark und effizient aufgestellt ist. Wir bezweifeln nicht ihre guten Absichten.

Aber leider kriegen es SP, Grüne und AL schlicht nicht hin.

Wo auch immer man hinschaut: die vielen guten Versprechungen haben die mehrheitlich regierenden Parteien bisher nicht eingehalten. Hier sind drei Beispiele für Probleme, die den Zürcherinnen und Zürchern unter den Nägeln brennen - die Rot-Grün offenbar nicht lösen kann.

  • Rot-grün hat kaum Wohnungen geschaffen. 50‘000 neue Zürcherinnen und Zürcher gibt es seit 2010 - nur 792 Wohnungen haben rot-grüne Stadträte seither gebaut.
  • Seit Jahren baut Rot-Grün die Verwaltung aus. Gestiegene Steuereinnahmen werden gleich wieder mit beiden Händen für Personal ausgegeben, ohne Plan und zukunftsweisende Ideen. Dabei stieg der Personalaufwand deutlich stärker (+30% seit 2008), als die Bevölkerung zunahm (+17%). Die Coronapandemie lässt keinen Strategiewechsel erkennen.
  • Nicht einmal in der Umweltpolitik bringt Rot-Grün die Stadt voran - obwohl die Einrichtung von öffentlichen Ladestationen die E-Mobilität fördern würde, plant der mehrheitlich rot-grüne Stadtrat nichts dergleichen. Man ist einfach grundsätzlich gegen Autos, egal wie sauber sie sind. Obwohl es also in Züri über 130'000 Autos gibt, deren Eigentümer vielleicht umrüsten würden, gibt es nur öffentlich zugängliche 117 Ladestationen. 
  • Nicht zuletzt verbietet Rot-Grün sogar zunehmend Demonstrationen, wenn sie politisch nicht seiner Couleur entsprechen - und zeigt sich gänzlich intolerant und gar nicht so inklusiv, wie es SP, Grüne und AL von sich selbst gern behaupten. Dies obwohl gleichzeitig seit 2017 alle zwei Wochen eine unbewilligte Demo, häufig politisch näher an Rot-Grün, toleriert wird.

Zürich kann mehr! Wir brauchen bessere Ideen für unsere Stadt.

  • Das einzige, was gegen die Wohnungsknappheit hilft, ist mehr Wohnungen zu bauen, und das schafft der Staat alleine eben nicht.
    Mehr dazu in unserem Blog hier
  • Um den Wirtschaftseinbruch durch die andauernde Pandemie abzufedern, müssen wir die Verwaltung effizient aufstellen und gezielt investieren anstatt ideenlos Probleme einfach mit Geld zuzuschütten. Mehr dazu in unserem hier
  • Wir brauchen eine clevere Umweltpolitik, die auf den richtigen Anreizen beruht, und eine Verkehrspolitik ohne Ideologie. Mehr dazu in unserem Blog hier
  • Und nicht zuletzt sind wir überzeugt, dass wir in einer freiheitlichen Gesellschaft Demonstrationen nur unter ganz bestimmten Bedingungen verbieten dürfen und dass dabei für alle politischen Gruppen die gleichen Massstäbe gelten müssen.
    Mehr dazu in unserem Blog hier

Im Frühjahr 2022 werden die Weichen wieder neu gestellt, wenn Stadtrat und Gemeinderat gewählt werden. Wir Freisinnigen haben die besseren Rezepte für unsere Stadt - wählen Sie FDP!
 

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