Verletzte Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten sowie fehlende personelle Ressourcen bei der Stadtpolizei Zürich
Veröffentlicht am 21.11.2024 von Thomas Hofstetter, Gemeinderat und Stadtpolizist
In den letzten Jahren sind Vorfälle von Gewalt gegen Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten in Zürich stetig angestiegen.
Besonders die Jahre 2023 und 2024 waren von mehreren Zwischenfällen geprägt, bei denen Polizistinnen und Polizisten anlässlich der Ausübung ihrer Tätigkeit teils schwer verletzt wurden, zuletzt geschehen am 19. Oktober 2024, als ein Stadtpolizist bei einem Einsatz im Zusammenhang mit Ausschreitungen unter Fussballfans verletzt wurde.
Solche Vorfälle werfen ein zunehmend düsteres Licht auf die aktuelle Sicherheitslage in der Stadt Zürich und wirft die Frage auf, inwieweit die politische Führung angemessen auf diese Entwicklungen reagiert. Im Fokus der Kritik steht die verquere Haltung des rot-grünen Gemeinderats, der sich in der Vergangenheit mehrfach gegen zusätzliche Stellen für die Stadtpolizei Zürich aussprach. Trotz zahlreicher Appelle der Polizei und der Sicherheitsbehörden hält die Mehrheit im Gemeinderat an einem sicherheitspolitischen Kurs fest, der auf Kosten der Gesundheit der Polizistinnen und Polizisten und letztendlich zulasten der Sicherheit geht.
Der Mangel an genügend personellen Ressourcen artet darin aus, dass die Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten mehr und mehr Einsätze an ihren freien Arbeitstagen leisten müssen, was mitunter zu Krankheitsfällen und im schlimmsten Fall sogar zu Kündigungen bei Polizistinnen und Polizisten führt. In der Antwort des Stadtrates zu meiner schriftlichen Anfrage (GR-Nr.: 2024/285) steht u.a., dass allein im Jahre 2023 insgesamt 44 Polizistinnen und Polizisten der Sicherheitsabteilung das Korps verlassen haben, davon 32 in den Dienstjahren 1 bis 15. Gerade diese 32 Polizistinnen und Polizisten fehlen auf den Strassen der Stadt Zürich, um für die Sicherheit da zu sein. Deshalb ist es dringend notwendig, zusätzliche Stellen bei der Stadtpolizei Zürich zu unterstützen. Doch seit Jahren nimmt der rot-grüne Gemeinderat entsprechende Forderungen nur unzureichend auf.
Die Eskalation der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten, wie mitunter und nicht zuletzt der Vorfall vom Oktober 2024 zeigt, verdeutlicht den dringenden Handlungsbedarf. Ohne die Unterstützung durch die politischen Behörden riskieren die Einsatzkräfte weiterhin ihre Gesundheit und ihr Leben bei der Ausübung ihres Berufs. Dies wird von einer immer grösseren Anzahl an Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt Zürich als fahrlässig empfunden. Aus diesem Grund setze ich mich als Gemeinderat auch in Zukunft für die Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten ein.