Die FDP wird häufig auf ein paar Themen reduziert. Meinen vollständigen Beitrag dazu finden Sie hier. StadtspitälerMir wurde schon des Öftern von Fremden aber auch von Freundinnen und Freunden gesagt: «Die FDP, die setzt sich nur für Ban...
Die Milizpolitik ist eine Stärke des schweizerischen politischen Systems. Viele Bürgerinnen und Bürger bringen ihr berufliches Fachwissen so in die Behördenarbeit ein. Die Mitwirkung in einer Behörde ist allerdings zeitintensiv. Manche Behördenmit...
Am 14. November behandelte der Gemeinderat den Trimesterbericht II der Stadt Zürich. Wie jedes Jahr, war wiederum ein Zusatzkredit für die Stadtspitäler notwendig. Die finanzielle Situation im Waidspital hat sich trotz verschiedener, allerdings re...
Heute hat die rot-grüne Mehrheit dem Stadtrat einen Freipass für den Erwerb von Liegenschaften gegeben, indem für einen Kauf keine Dringlichkeit mehr gegeben sein muss. Dies widerspricht dem seinerzeitigen Gerichtsentscheid im Zusammenhang mit dem...
Was bisher geschahSeit über 10 Jahren plant die Stadt die Sanierung der Bellerivestrasse, die aufgrund teils maroder Werkleitungen und des stark beanspruchten Strassenoberbaus inzwischen überfällig ist. In letzter Minute hatten die Grünliberalen n...
Viele Länder haben angefangen, den eigenen Justizplatz gezielt zu fördern. Sie wollen attraktiv werden für die Austragung von internationalen Rechtsstreitigkeiten. Auch in Zürich haben wir hervorragende Gerichte, die sich als Anbieter von solc...
Sans-Papier ist, wer ohne gültigen Aufenthaltsgrund in der Schweiz lebt. Das ist ein illegaler Aufenthaltsstatus. Daran ändert auch eine „trümmlige Member-Card“ der Stadt Zürich nichts. Eine bedingte Amnestie könnte eine Lösung sein.Di...
Das Stimmvolk hatte 2016 einen Kredit von 165 Millionen Franken für den Umbau und Renovation des Kongresshauses sowie der Tonhalle bewilligt. Nun sind die Bauarbeiten in vollem Gang. Ich konnte mich selber vom Baufortschritt bei einer Besichtigung im September davon überzeugen.
Gross war die Hoffnung. Mit einer grossen Klimadebatte wollte der Gemeinderat zeigen, dass er die Zeichen der Zeit erkannt hat und zu handeln gewillt ist. Nach acht Stunden Debatte mit bescheidenem Ergebnis machte sich jedoch die Ernüchterung breit. Desillusioniert verliess der Gemeinderat gegen Mitternacht das Rathaus. Einzig der FDP ist es gelungen, mit ein paar Vorstössen zur Solarenergie etwas Greifbares abzuliefern.
Wenn die Klimadebatte vom 25. September 2019 im Zürcher Gemeinderat eines gelehrt hat, dann sind es die unterschiedlichen politischen Ansätze zur Problemlösung. Es zeigen sich drei generelle Lösungsmuster:
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