Mit 5G in eine zukunftsfähige Stadt Zürich
Veröffentlicht am 09.03.2022 von Elisabeth Schoch, Gemeinderätin FDP Kreis 4+5
Bestimmt ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass manchmal die Mobilfunk-Verbindung nicht mehr ganz so gut funktioniert, wie früher – dass sie mitten in der Stadt schlechten Empfang haben. Das hat mit Kapazitätsgrenzen der aktuellen Netze der Anbieter zu tun, denn sie laufen am Limit. Für die Stadt ist es daher absolut notwendig, den Ausbau von 5G rechtzeitig - nämlich jetzt - anzugehen.
Damit das geschieht habe ich zusammen mit Marcel Müller in Zusammenarbeit mit FDP Urban drei Vorstösse für den schnelleren Ausbau des 5G Netzes eingereicht:
2021/92 Realisierung eines flächendeckenden 5G-Netzes bis 2025
2021/96 Zurverfügungstellung geeigneter Standorte für 5G-Antennen auf städtischen Infrastrukturanlagen
2021/97 Sicherstellung eines flächendeckenden 5G-Netzes, Sensibilisierung des Kantons und der angrenzenden Gemeinden über die Wichtigkeit einer guten 5G-Abdeckung
Der schnelle und effiziente Ausbau des 5G-Netzes ist für den Innovationsstandort Schweiz und insbesondere auch für die Stadt Zürich sehr wichtig. Dabei geht es nicht nur um das Telefonieren, das Surfen, das Streamen und die sonstigen Annehmlichkeiten der breiten Bevölkerung. Im Gegenteil, es geht um zukünftige Technologien, die uns helfen, die grossen Herausforderungen in der nahen Zukunft zu lösen. Zu denken sind beispielsweise Technologien im Bereich der modernen Medizin, sodass bei komplexen Operationen zeitgleich auch internationale Experten aus dem Ausland online zugeschaltet werden können. Oder damit im Landwirtschaftsbereich mittels Drohnen gesichtet werden kann, wo chemisch eingegriffen werden muss. Damit könnte nicht nur Geld gespart, sondern auch weniger Pestizide eingesetzt werden. Ferner werden auch effiziente Logistiksysteme der nahen Zukunft und innovative Startups auf diese Technologie angewiesen sein.
Zürich ist besonders und auch mit den vom Gemeinderat verabschiedeten oder noch zu verabschiedenden Vorhaben wie Netto-Null und Smart City betroffen. Diese Ziele werden nur mittels technologischer Fortschritte erreichbar sein, ein flächendeckendes 5G-Netz ist daher essenziell. Das heutige 4G-Netz läuft bereits jetzt an der Kapazitätsgrenze und in manchen Bereichen der Stadt spürt man bereits die Überlastung. Überdies ist das 5G-Netz auch energieeffizienter und strahlt weniger als das bestehende Netz.
Deshalb fordern wir mit diesen drei Vorstössen, dass sich die Stadt Zürich für ein flächendeckendes Netz einsetzt. Dies kann einerseits durch eine effiziente Begleitung der Bauvorhaben, einer guten Zusammenarbeit mit dem Kanton sowie mit der Zurverfügungstellung von geeigneten Standorten auf den städtischen Liegenschaften geschehen. Im Weiteren fordern wir den Stadtrat auf, mit den Gemeinden ausserhalb der Stadt zusammenzuarbeiten, denn das Netz hört nicht an der Stadtgrenze auf, auch wenn die städtischen Institutionen von ETH über die Uni bis zu den Spitälern der Stadt Zürich besonders profitieren.
Der Stadtrat ist bereit, die ersten beiden Vorstösse entgegenzunehmen, obwohl er der Meinung ist, dass ein Glasfasernetz genügend ist (sic!) und dass die Anbieter kein Problem mit den Baubewilligungen haben (ebenfalls sic!), was klar von den Anbietern dementiert wird. Auch findet er es unnötig, mit den Nachbargemeinden in Kontakt zu treten, auch wenn er oft gerne kantonale und nationale Politik machen würde. So wurden denn auch die beiden ersten Vorstösse überwiesen, während der dritte nicht durchkam.
Interessant ist, dass die GP (Grüne Partei) die Stadt Zürich eher als Seldwyla sehen möchte. Sie sind der Meinung, dass 5G nicht nötig ist und dass das nur dazu führe, dass weiter unnötige Anwendungen gefördert würden - analog zum Verkehrsausbau: je mehr Kapazität, desto mehr Unnützes. Wenn sie aber gegen das 5G-Netz sind, dann sind sie ganz klar auch gegen den Technologiestandort, gegen Smart City und gegen technologische Lösungen für Netto-Null. Halt gegen alles, was nur ein bisschen nach Innovation und Kapitalismus riecht. Sie zeigen einmal mehr, dass sie nicht für Umweltanliegen, sondern für einen System Change sind.
Dennoch freuen wir uns, dass wir aus der Minderheit heraus eine Mehrheit für unsere ersten beiden Vorstösse gewinnen konnten. Freude herrscht!