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Zürichs Theater sind geschlossen – das rot-grüne Polit-Cabaret geht dennoch weiter

Veröffentlicht am 05.05.2020 von

Martina Zürcher, FDP-Gemeinderätin Stadt Zürich

Seit dem 13. März sind nicht nur Schulen und viele Geschäfte geschlossen, sondern auch kulturelle Einrichtungen wie Theater und Kinos. Das rot-grüne Polit-Cabaret in Zürich bietet aber würdigen Ersatz und sorgt für Erheiterung – aber auch Kopfschütteln. Nachfolgend drei Beispiele:

1. Akt: Sind die eigenen Leute unfähig?

In der Zürcher Stadtregierung gibt es eine klare rot-grüne Mehrheit. Dennoch können es die rot-grünen Parteien nicht lassen, die eigenen Exekutivmitglieder direkt oder indirekt zu attackieren. Letztes groteskes Beispiel ist ein Vorstoss, der am vergangenen Mittwoch im Gemeinderat von den Fraktionen SP, Grüne und Alternative Liste eingereicht worden ist. Dieser fordert den Stadtrat auf zu prüfen, «wie sichergestellt werden kann, dass besonders gefährdete städtische Mitarbeitende bei der Öffnung der städtischen Angebote am 11. Mai nicht Situationen ausgesetzt werden, in denen die Hygiene- und Distanzmassnahmen nicht eingehalten werden.»1 Sechs der neun Stadträte sind Mitglieder der Parteien, die diesen Vorstoss eingereicht haben. Ein Schlag ins Gesicht von den eigenen Leuten. Offensichtlich fehlt es bei SP, Grünen und AL an jeglichem Vertrauen, dass die eigenen Regierungsmitglieder grundlegende Pflichten ihrer Amtstätigkeit und des Schutzes der städtischen Mitarbeitenden erfüllen würden, wenn ihnen nicht mit einem gemeinderätlichen Vorstoss auf die Sprünge geholfen wird.

2. Akt: Es gibt wirklich bessere Ausreden!

Ende April setzte SP-Stadtrat und Sozialvorsteher Raphael Golta den Besetzerinnen und Besetzer des seit letztem November besetzten Juch-Areals eine fünftägige Frist, um das Areal zu verlassen, weil die Stadt es als Baustelleninstallationsplatz für das angrenzende, sich ebenfalls auf einem städtischem Grundstück im Bau befindende Eishockeystadion vermieten könnte. Nach einem Sturmlauf unter anderem der eigenen Partei machte der SP-Stadtrat nur wenige Stunden vor Ablauf der Frist eine Kehrtwende mit folgender fadenscheinigen Begründung: «Der fristgerechte Auszug der Bewohnenden kann unter den aktuellen coronabedingten Einschränkungen und Verhaltensregeln nicht sichergestellt werden.»2 Doch wer keinen Platz auf der Couch einer Kollegin oder eines Kollegen findet, könnte vorübergehend immer noch ins unweit gelegene, 30'000 m2 grosse, seit 2013 mit stadträtlichem Segen besetzte Koch-Areal umziehen. Nun muss der Bauinstallationsplatz warten. Zu hoffen bleibt, dass sich die Eröffnung des Stadions deshalb nicht ebenso verzögert, wie jene von Kongresshaus und Tonhalle.

3. Akt: Vor dem Gesetz sind alle gleich – bis auf einige Ausnahmen…

Die Stadt Zürich hat ein Areal in Zürich-West einem Verein mittels einem Gebrauchsleihe-Vertrag temporär überlassen. Der Verein möchte nun dort eine temporäre Baute erstellen. Liegenschaften Stadt Zürich als Vertretung der Grundstücksbesitzerin Stadt Zürich war einverstanden, machte aber den Verein darauf aufmerksam, dass die Bauten erst aufgestellt werden dürfen, wenn eine Baubewilligung vorhanden ist. Daran hielt sich der Verein auch nach wiederholtem Ermahnen nicht, es war noch nicht einmal die öffentliche Planauflage vorbei, als die Baute zum grössten Teil schon stand. Deshalb zog Liegenschaften Stadt Zürich die Zustimmung zum Baugesuch zurück. Der grüne Finanzvorsteher Daniel Leupi machte diesen Entscheid kurzerhand rückgängig und bewilligte sogleich das Stehenlassen der Baute für einen rund dreimal so langen Zeitraum, als in der öffentlichen Planauflage vorgesehen.3

Schluss

Es gäbe noch viele weitere Beispiele… Erwähnt seien nur die Forderungen von linken, grünen und grünliberalen Politikern, die nun plötzlich Autodemos zulassen möchten, nachdem sie sich gleichzeitig für eine Initiative «Züri Autofrei» einsetzen. Ausgeblendet wird dabei, dass das durch die bundesrätliche Covid-19-Verordnung angeordnete Veranstaltungsverbot für alle gilt. Und natürlich haben sich die Auto-Demonstrierenden auch nicht dazu bequemen wollen, ein Demonstrationsgesuch einzureichen, was gesetzlich auch vorgeschrieben wäre. Ich finde es schon speziell, dass jene, die immer besonders laut nach Gleichbehandlung und Chancengleichheit rufen, öffentlich zum Besten geben, dass unsere Gesetze und Verordnungen doch nicht ganz für alle gelten sollten, sei es bei Demos, bei Besetzungen oder bei gewissen Baugesuchen.

Ich brauche auf alle Fälle vorläufig keine Cabaret-Besuche, die Lektüre von städtischen Medienmitteilungen und der gemeinderätlichen Ratspost genügt vollkommen!

 

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