Anfang Juli hat der Statthalter unmissverständlich festgehalten, dass die «Critical Mass» der Bewilligungspflicht unterliegt und gegen eine unbewilligte Durchführung polizeiliche Massnahmen zu ergreifen sind. Dass eine solche Veranstaltung ordentl...
Nachdem das alba-Festival bereits 2021 unter einem Willkürentscheid von Regierungsrätin Jacqueline Fehr leiden musste - der Entscheid wurde von der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unmissverständlich kritisiert - , standen die Zeichen au...
Die FDP nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Stadtrat auf einen Weiterzug des unmissverständlichen aufsichtsrechtlichen Entscheids des Statthalters in Sachen Critical Mass verzichtet. Der Statthalter musste der rotgrünen Regierung fundament...
Mit dem neuen Fördersystem für Tanz und Theater hatte die Stadt das Ziel, eine ganzheitliche Sicht auf die Kulturlandschaft zu erhalten und Vielfalt zu fördern. Die FDP war schon bei der Verabschiedung des neuen Förderkonzepts sehr skeptisch.
Am 3. Juli 2023 hat der Statthalter auf die Aufsichtsbeschwerde der FDP von November 2022 geantwortet und die FDP in ihrer Haltung bestätigt.
Einfach nur krass: der Stadtrat hat auf die schriftliche Anfrage von mir und Andreas Egli zu den direkten und unvermittelten Angriffen auf Patrouillen der Stadtpolizei Zürich vom 12. Mai Stellung genommen. Die Antworten sind erschreckend.
An dieser Stelle unterhält sich Claudia Simon mit einer freisinnigen Persönlichkeit aus dem Kreis 10 nach ihrer Beziehung zu Wipkingen. Heute ist es Caroline Hobi. Sie ist Vorstandsmitglied der FDP 10.
In den vergangenen Monaten behandelte die Spezialkommission des Sozialdepartements (SK SD) die Revision des Leistungsauftrags für die Asylorganisation Zürich (AOZ). Die AOZ ist einer der beiden grossen Player im Markt für die Betreuung und Unterbr...
In einer gemeinsamen Motion wird der Stadtrat aufgefordert Verzögerungen und Mehrkosten beim Bau des Trams Affoltern möglichst klein zu halten, damit der bisherige Zeitplan soweit als noch möglich eingehalten werden kann und ein Baubeginn vor 2028 realisiert werden kann.
Flüchtlingspolitik bewegt. Wer mit seinem Umfeld darüber spricht, stellt fest: Jeder hat eine Meinung dazu. Doch hier geht es nicht um die berechtigte Diskussion, wer warum hier ist, sondern um die Themen Integration und Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Die FDP fordert mite einer parlamentarischen Initiative eine konsumentenfreundliche und nachhaltige Entsorgungspolitik.
Weitere Blogeinträge
Thomas Hofstetter (FDP) und Hans Dellenbach (FDP), Deborah Wettstein (FDP)
Yasmine Bourgeois (FDP) und Liv Mahrer (SP), Emanuel Tschannen (FDP)
Nicolas Cavalli (GLP) und Roger Suter (FDP)
Weitere Vorstösse