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Abwassergebühren in der Stadt Zürich sinken: Hauseigentümer, Mieter und Gewerbe profitieren

Veröffentlicht am 27.01.2021 von

Albert Leiser, Gemeinderat FDP Kreis 9

Der Gemeinderat der Stadt Zürich hat in seiner Sitzung vom 20. Januar 2021 in erster Lesung ein neues Gebührenmodell zur Abwasserbewirtschaftung erlas-sen. Damit werden ab 2022 Hauseigentümerinnen und -eigentümer, Mieterinnen und Mieter sowie das Gewerbe dauerhaft entlastet. Um die hohen Reserven von Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) im Bereich des Abwassers bis 2030 ab-zubauen, kommen die Gebührenzahlenden in den nächsten Jahren zunächst in den Genuss einer massiven, befristeten Reduktion sämtlicher Abwassergebüh-ren, ehe das neue Modell mit dauerhaften Gebührenreduktionen zum Tragen kommt. Damit zahlt sich der jahrelange Einsatz der FDP Stadt Zürich und mir für tiefere Gebühren aus.

 

Die totalrevidierte Verordnung über die Gebühren zur Abwasserbewirtschaftung tritt per 1. Januar 2022 in Kraft. Sie geht auf eine Motion zurück, die ich am 23. August 2017 mit einem Mitunterzeichnenden von der Alternativen Liste eingereicht habe. Ziel der Motion war es, dass die hohen Finanzreserven von ERZ im Bereich des Abwassers deutlich verringert werden und sich langfristig in einem Bereich zwischen 40 und maximal 60 Millionen Franken bewegen. Per Ende 2019 beliefen sich diese auf 258 Millionen Franken. Die bisher gültigen Abwassergebühren waren folglich höher als der tatsächliche Finanzbedarf. Eine Entlastung der Gebührenzahlenden – Hauseigentümerinnen und -eigentümer, Mieterinnen und Mieter und des Gewerbes – tut also dringend Not.

Während ich bereits in der Vergangenheit mit diversen Vorstössen erwirken konnte, dass mittels Bonusaktionen auf die Erhebung einzelner Abwassergebühren verzichtet wurde, werden die Gebührenzahlenden mit dem neuen Modell nun dauerhaft entlastet.

 

Entlastung der Gebührenzahlenden um bis zu 80 Prozent

So werden, um die hohen Reserven von ERZ abzubauen, von 2022 bis 2025 sämtliche Abwassergebühren um 80 Prozent reduziert, was einer Entlastung von jährlich 60 Millionen Franken entspricht. Diese Reduktion betrifft sowohl die pauschale Grund- als auch die verbrauchsabhängige Mengengebühr wie auch den neu geschaffenen Starkverschmutzerzuschlag. Von letzterem sind KMU nicht betroffen; er betrifft vor allem grössere Industrieunternehmen. Von 2026 bis 2029 beträgt die Entlastung voraussichtlich 55 Prozent.

Voraussichtlich ab 2030, wenn die Reserven die angestrebte Höhe zwischen 40 und 60 Millionen Franken erreicht haben dürften, soll mit dem neuen Gebührenmodell eine langfristig ausgeglichene Finanzierung sichergestellt werden. Mit dem neuen Modell, das die Gebührenzahlenden ab 2030 jährlich um 11 Prozent bzw. 13 Millionen Franken entlastet, stehen der Stadt ausreichend Mittel zur Verfügung, um den Betrieb und den Unterhalt der Stadtentwässerung und der Abwasserreinigung zu gewährleisten.

Die Vorlage geht nun noch in die Redaktionskommission zur redaktionellen Bereinigung, ehe an einer der nächsten Gemeinderatssitzungen die Schlussabstimmung ansteht.

 

Beharrlicher Einsatz für tiefere Gebühren zahlt sich aus

Als langjähriger FDP-Gemeinderat und Direktor des HEV Zürich nehme ich erfreut zur Kenntnis, dass sich der beharrliche Einsatz der FDP Stadt Zürich und mir für tiefere Gebühren auszahlt. Ebenfalls wird dank unseres Engagements die Höhe von Gebühren nicht mehr als gewissermassen naturgegeben betrachtet, sondern wird höchstens kostendeckend sein dürfen. Davon profitieren auch in Zukunft Hauseigentümerinnen und -eigentümer, Mieterinnen und Mieter und das Gewerbe.

Kategorie Wohnen

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