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Überraschendes für einen Neuling in der Budgetdebatte?

Veröffentlicht am 17.12.2018 von Martina Zürcher, FDP Kreis 10

Überraschendes für einen Neuling in der Budgetdebatte?

 

Grosse Überraschungen gab es in der diesjährigen Budgetdebatte keine, einige pikante Details meines Erachtens jedoch schon:

 

Spendable links-grüne Mehrheit

Die diesjährige Budgetdebatte im Gemeinderat ist, verglichen mit anderen Jahren, zügig über die Bühne gegangen. Dass abgesehen von Kosmetik nicht wirklich gespart wurde, überrascht auch mich als dienstjüngstes FDP-Fraktionsmitglied bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat nicht. Es hat mich aber doch erstaunt, dass der rot-grün dominierte Rat anzahlmässig mehr als doppelt so viele Budgetverschlechterungen als Budgetverbesserungen genehmigt hat, zumal ja im Entwurf des Stadtrats bereits ein deutlicher Stellenausbau enthalten war.

 

Grüne und Grünliberale gegen weniger Papierverbrauch

Dass die zunehmende Digitalisierung weniger Papier nötig macht und man so zugleich etwas für die Ökologie machen kann, wollte eine grosse Mehrheit im Rat nicht wahrhaben:

Bereits beim allerersten Budgetantrag, der eine Reduktion von 10% der Durchsachen und Publikationen aller Dienstabteilungen forderte, welche nicht schon weniger als im Vorjahr budgetiert haben, wurde die FDP einzig von der SVP unterstützt und ist so im Rat unterlegen. Auch beim Antrag Nummer 100 für einen kleineren Verschleiss bei den Schulbüchern zeigte sich erneut: Weder die Grünen noch die Grünliberalen möchten scheinbar den Papierverbrauch in der Verwaltung reduzieren. Dies ist für mich doch eine Überraschung. Ob das ihre Wähler auch gutheissen würden? Als Alternative empfehle ich: Bei den nächsten Wahlen die FDP-Liste einlegen!