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Hierbleibende Ausländer integrieren

Veröffentlicht am 17.12.2018 von Marcel Müller, Gemeinderat und Mitglied der Spezialkommission Sozialdepartement

Hierbleibende Ausländer integrieren

Vorläufig aufgenommen Ausländer (VAA) sind Flüchtlinge, die einen negativen Asylentscheid erhalten haben und nach Bundesgesetz in ihr Heimatland zurückkehren müssten. Oft ist dies aber nicht möglich. Entweder, weil eine Rückführung nicht zumutbar ist, da die Rückkehrer in ihrem Heimatland bspw. mit Verfolgung, Folter oder Todesstrafe rechnen müssten, oder aber weil die Schweiz mit dem Heimatland der Flüchtlinge kein Rückführungsabkommen abschliessen konnte. Ob und wann jemand zurückgeführt wird, entscheidet der Bund. In der Zwischenzeit werden die Gemeinden mit der Betreuung der VAA beauftragt.

Neun von zehn bleiben hier

Die Erfahrung der letzten Jahre in der Stadt Zürich zeigt, dass fast alle vorläufig aufgenommenen Ausländer für immer hier bleiben. Rund die Hälfte dieser Menschen ist jünger als 25 Jahre. Unser Ziel muss es deshalb sein, die VAA so schnell wie möglich beruflich zu integrieren resp. ihnen eine Ausbildung zu ermöglichen. Schlüssel dazu ist die Sprachkompetenz. Die gesellschaftliche Integration geschieht in der Folge über den Ausbildungs- oder Arbeitsplatz. Gelingt die Integration nicht, werden die VAA später nicht nur unsere Sozialwerke belasten, sondern auch abseits der Gesellschaft stehen. Das darf nicht passieren!

Integrationsgelder ja, aber massvoll

2018 hat die Zürcher Bevölkerung in einer Abstimmung entschieden, dass VAA anstelle von Sozialhilfe nur noch Asylfürsorgegelder erhalten. Damit wurde das Geld für Integrationsmassnahmen auf ein Minimum reduziert – in vielen Fällen ist dies nicht ausreichend. Als Stadtpartei ist es uns wichtig, dass die Integration der in Zürich lebenden VAA gelingt. Der Stadtrat schlägt nun die gleichen Integrationsmassnahmen wie für Flüchtlinge mit positivem Asylentscheid vor und will das fehlende Geld aus der Stadtkasse zusteuern. Aufgrund der Tatsache, dass die grosse Mehrheit der VAA noch jung, lernwillig und lernfähig ist, finden wir diesen Ansatz übertrieben. Aktuelle Zahlen zeigen, dass zu wenige der vorläufig aufgenommen Ausländer arbeiten. Dies macht deutlich, dass zu viele Integrationsmassnahmen auch zu Bequemlichkeit führen. Dies muss sich ändern! Wir haben deshalb im Budget eine moderate Kürzung der städtischen Zuschüsse um einen Fünftel beantragt. Integrationsgelder ja – mit Fokus auf eine sprachliche und vor allem berufliche Integration.

Marcel Müller, Gemeinderat und Mitglied der Spezialkommission Sozialdepartement