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Budgetdebatte: Die FDP fordert eine bessere Zusammenarbeit zwischen den städtischen Departementen

Veröffentlicht am 12.12.2018 von Corina Ursprung, Gemeinderätin FDP Kreis 6

Im Januar 2018 haben Elisabeth Schoch und Albert Leiser, beide FDP, vom Stadtrat die Überarbeitung der Strategie für die Alters- und Pflegezentren unter Einbezug der Nachfrage nach alternativen Wohnstrukturen und einer Überprüfung der Sanierungspläne der städtischen Alterszentren gefordert. Gleichzeitig zeigt eine von der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich in Auftrag gegebene Studie, dass in der Stadt Zürich bis zu 1’500 Pflegeplätze überflüssig werden, denn die Menschen werden zwar älter, haben aber andere Bedürfnisse, ja wollen möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben. Mit diesem Vorstoss wurde das Thema «Wohnformen im Alter» in den Fokus gerückt und einer neuen Altersstrategie der Weg bereitet. Der neue Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements (GUD) hat denn auch Anfangs Oktober 2018 bekannt gegeben, die Altersstrategie zu überarbeiten und erklärt, dass grosse, anstehende Bauprojekte im Altersbereich vorerst sistiert werden – sehr zur Zufriedenheit der FDP.

Sistierung der Neubauprojekte Alterszentrum Grünau und Oberstrass

Der jetzt beschlossene Zwischenhalt betrifft explizit die Neubauprojekte Alterszentrum Grünau und Obertrass. Die Budgethoheit für diese Projekte obliegt dem Hochbaudepartement. Dieses hat im Budget 2019 für den Ersatzneubau Alterszentrum Grünau rund 1 Mio. CHF und für den Ersatzneubau Alterszentrum Oberstrass knapp CHF 800'000 vorgesehen. Bei beiden Budgetposten sind insgesamt CHF 700'000 für die Projektierung eingestellt. Trotz des vom Vorsteher des GUD bekanntgegebenen Zwischenhalt sind die für die Projektierung eingestellten Gelder im Novemberbrief nicht reduziert worden. Dies lässt den Eindruck aufkommen, die eine Hand wisse nicht, was die andere tue. Die FDP verlangt deshalb mit anderen Parteien eine Kürzung dieser Budgetposten um die eingestellten Projektierungskosten. Es kann nicht sein, dass der Vorsteher des GUD bekannt gibt, dass die genannten Bauprojekte sistiert werden und sich dies nicht im Budget niederschlägt.