Reduktion beim Konto Sprachförderkredite um 773'500 Fr. bei den in Gemeindekompetenz stehenden Beiträge an die meist kostenlosen Deutschkurse, da der Stadtrat keine Präsenz einfordert und eine Arbeitsma...
Endlich ist die Bahn frei für die Sanierung des Waidspitals. So wird ab 1. Januar 2019 die neue Leitung etabliert, die sich bereits jetzt an die Harmonisierung der Angebote der Spitäler Triemli- und Waid gemacht hat und Kooperationspotenzial ident...
Im Januar 2018 haben Elisabeth Schoch und Albert Leiser, beide FDP, vom Stadtrat die Überarbeitung der Strategie für die Alters- und Pflegezentren unter Einbezug der Nachfrage nach alternativen Wohnstrukturen und einer Überprüfung der Sanierungspl...
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: In den kommenden Jahren braucht es in Zürich zehn Schulhausneubauten und sechs Ersatzneubauten. Doch nicht überall in der Stadtverwaltung scheinen Ausmass und Dringlichkeit dieser Herausforderung genügen...
Die FDP wird häufig auf ein paar Themen reduziert. Meinen vollständigen Beitrag dazu finden Sie hier. StadtspitälerMir wurde schon des Öftern von Fremden aber auch von Freundinnen und Freunden gesagt: «Die FDP, die setzt sich nur für Ban...
Die Milizpolitik ist eine Stärke des schweizerischen politischen Systems. Viele Bürgerinnen und Bürger bringen ihr berufliches Fachwissen so in die Behördenarbeit ein. Die Mitwirkung in einer Behörde ist allerdings zeitintensiv. Manche Behördenmit...
Am 14. November behandelte der Gemeinderat den Trimesterbericht II der Stadt Zürich. Wie jedes Jahr, war wiederum ein Zusatzkredit für die Stadtspitäler notwendig. Die finanzielle Situation im Waidspital hat sich trotz verschiedener, allerdings re...
Heute hat die rot-grüne Mehrheit dem Stadtrat einen Freipass für den Erwerb von Liegenschaften gegeben, indem für einen Kauf keine Dringlichkeit mehr gegeben sein muss. Dies widerspricht dem seinerzeitigen Gerichtsentscheid im Zusammenhang mit dem...
Was bisher geschahSeit über 10 Jahren plant die Stadt die Sanierung der Bellerivestrasse, die aufgrund teils maroder Werkleitungen und des stark beanspruchten Strassenoberbaus inzwischen überfällig ist. In letzter Minute hatten die Grünliberalen n...
Viele Länder haben angefangen, den eigenen Justizplatz gezielt zu fördern. Sie wollen attraktiv werden für die Austragung von internationalen Rechtsstreitigkeiten. Auch in Zürich haben wir hervorragende Gerichte, die sich als Anbieter von solc...
Sans-Papier ist, wer ohne gültigen Aufenthaltsgrund in der Schweiz lebt. Das ist ein illegaler Aufenthaltsstatus. Daran ändert auch eine „trümmlige Member-Card“ der Stadt Zürich nichts. Eine bedingte Amnestie könnte eine Lösung sein.Di...
Ein brandgefährlicher Angriff auf unser Rechtssystem - die SVP-Selbstbestimmungsinitiative als Gegenteil von Selbstbestimmung Die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative setzt über 600 wirtschaftsrelevante völkerrechtliche Verträge a...
Auf einer Karte um 1880 findet man einen fast unverbauten Zürich- und Adlisberg – und trotzdem an jeder Ecke eine Schenke. Heute, bei massiv gewachsener Bevölkerung, kann man die Restaurants bald an einer Hand abzählen. Vielen anderen Gewer...
Über 215'000qm leerstehende Büroflächen in der Stadt Zürich zeigen auf, dass die heutigen Regelungen nicht ausreichend auf die Bedürfnisse und Veränderungen in der Gesellschaft und Wirtschaft abgestimmt sind. Das wollen wir mit einem Vorstoss ...
Rheinau will das bedingungslose Grundeinkommen testen. Und operiert dabei mit einer unehrlichen Versuchsanlage, die keine sinnvollen Schlüsse zulässt. Das Grundeinkommen soll nämlich durch Sponsoren und Stiftungen finanziert werden, die Gemein...